11.09.2025  Demokratie, Extremismus

Presse | Frankfurter Rundschau: Frontalangriff auf die AfD im Landtag – „Räumen Sie endlich Ihren Laden auf!“

Eigentlich sollte es nur um den neuen Verfassungsschutzbericht gehen. Doch als das Plenum des hessischen Landtages am Donnerstag den aktuellen Jahresbericht des hessischen Inlandgeheimdienstes diskutierte, entspann sich spontan eine Grundsatzdebatte, in der Abgeordnete von CDU, SPD, Grünen und FDP die extrem rechte AfD-Fraktion frontal angingen.

Vor allem die von Rechtsextremen verübten Straftaten seien zuletzt angestiegen, betonten beide. Eine große Gefahr sei, so Klaes, dass der Rechtsextremismus „wieder salonfähig zu werden droht“.

Als AfD-Politiker Christian Rohde […] behauptete, es gehöre „zum Wesenskern“ seiner Partei, gegen jeden Extremismus zu sein, erntete er den wütenden Protest aller anderen Fraktionen. Die Grüne Lara Klaes kritisierte, AfD-Abgeordnete sprächen im Landtag von „Globalisten“ und bedienten damit antisemitische Codes.